Marcel Garate

Grünliberale Partei | 04.08

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Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau

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Kommentar

Das Ziel, 1/3 gemeinnützige Wohnungen in der Stadt bis 2050, finde ich richtig und wichtig.

Schutz vor Mieterhöhungen

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Kommentar

Die Mieterhöhungen gehen in der Tendenz deutlich über das hinaus, was das Gesetz erlaubt. Deswegen ist ein stärkerer Eingriff gerechtfertigt.

Einsatz von Sozialdetektiv/-innen

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Kommentar

Zürich hat einen hohen Anteil an Sozialhilfebezüger:innen. Deswegen ist eine Kontrolle für mich sinnvoll, aber nur, wenn sie gezielt und wirtschaftlich eingesetzt wird.

Erhöhung Sozialausgaben

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Senkung Gesundheitskosten

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Kommentar

Die hohen Gesundheitskosten sind ein Problem und die Stadt muss alle Möglichkeiten prüfen, die sie in der Hand hat, um diese zu reduzieren, ohne an der Qualität einzubüssen.

Finanzielle Limiten bei Wohnungsvergabe

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Städtische Wohnung sollen für einkommensschwache Personen bleiben. Der maximal erlaubte Haushaltseinkommen muss strenger eingehalten werden.

Betreuungsgutscheine statt Kita-Subventionen

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Kommentar

Betreuungsgutscheine erlauben eine fairere Verteilung der Subventionen unter berechtigten Familien.

Schule & Bildung

Separativer Unterricht

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Beibehaltung Schulnoten

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Mehr schulische Ressourcen

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Erweiterte Kita-Subventionen

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Gleiche Bildungschancen

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Migration & Integration

Kündigung Bilaterale Verträge

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Stimmrecht für Ausländer/-innen

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Abschaffung Wohnsitzpflicht

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Kommentar

Diese Pflicht sollte kantonal abgeschafft werden, um den Zuzug nicht extra zu fördern.

Ausbau Integrationsangebote

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Obligatorische Integrationskurse

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Gesellschaft, Kultur & Ethik

Vergünstigte Geschlechtskrankheiten-Tests

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Überdeckung umstrittener Darstellungen

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Förderung freier Kulturszene

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Einschränkung kommerzieller Werbung

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Massnahmen gegen Hausbesetzungen

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Kommentar

Ist das ein grosses Problem?

Finanzen & Steuern

Steuersenkung

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Investitionsobergrenze

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Die Stadt soll ihre Ausgaben wieder auf Kurs bringen.

Einstellungsstopp Stadtverwaltung

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Wirtschaft & Arbeit

Einschränkung Kurzzeitvermietungen

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Airbnb und Co. sollen in vielen Aspekten wie Hotels reguliert werden.

Lohngleichheit Frauen/Männer

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Gleichstellung ist wichtig, aber diese Massnahme ist mir zu bürokratisch.

Lohnobergrenze

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Verkauf Energie 360°

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Bessere Arbeitsbedingungen Stadtpersonal

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Die Arbeitsbedingungen in der städtischen Verwaltung sind bereits gut.

Verkehr & Raumplanung

Verdichtetes Bauen

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Superblocks

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Autofreier Hauptbahnhof

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Vorrang Veloverkehr

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Umnutzung Gewerbe- zu Wohnraum

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Erhalt Parkplätze

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Ausbau Nachtflugverbot

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Umwelt & Energie

Begrünung Stadtraum

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Entsorgungscoupons

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Förderung privater Solaranlagen

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Ausbau mobiler Recyclinghöfe

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Politisches System & Digitalisierung

Engere Beziehungen zur EU

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Verkleinerung Stadtrat

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Transparente Kampagnenfinanzierung

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Digitale Stadtverwaltung

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Ausbau Entwicklungszusammenarbeit

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Der 1% soll bleiben, aber der finanzielle Spielraum für eine Erhöhung ist momentan nicht vorhanden.

Strikte Neutralitätspolitik

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Sicherheit & Polizei

Verbot automatisierter Gesichtserkennung

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Taser-Ausrüstung (Polizei)

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Engagement gegen häusliche Gewalt

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Antirassismus- und Deeskalationstrainings (Polizei)

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Erhöhte Polizeipräsenz

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Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Kommentar

Eine *faire* Marktwirtschaft ist dabei wichtig. Marktversagen müssen auch staatlich verhindert bzw. korrigiert werden.

Staatliche Umverteilung

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Kommentar

Solidarität gegenüber die weniger gut aufgestellten Mitglieder unserer Gesellschaft ist wichtig.

Bestrafung Krimineller

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Kommentar

Abschreckung ist ein wichtiger Mittel gegen kriminelles Verhalten, der aber wenig bringt, wenn keine Reintegration gefördert wird.

Umweltschutz

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Kommentar

Die aktuellen Umweltkrisen müssen dringend gelöst werden, der demokratische Prozess darf dabei aber nicht untergraben werden.

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