Benjamin Frey

Sozialdemokratische Partei

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Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau

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Schutz vor Mieterhöhungen

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Die Stadt Zürich soll starke Mieterhöhungen nach Sanierungen oder bei Ersatzneubauten indirekt verhindern, indem sie Bewilligungen an Auflagen knüpft, preisgünstigen Wohnraum fördert und den gemeinnützigen Wohnungsbau stärkt.

Einsatz von Sozialdetektiv/-innen

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Erhöhung Sozialausgaben

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Senkung Gesundheitskosten

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Die Reduktion von Gesundheitskosten soll primär durch effizientere Abläufe und tiefere Medikamentenpreise erfolgen; Massnahmen, die zu einem Leistungsabbau führen, lehne ich klar ab.

Finanzielle Limiten bei Wohnungsvergabe

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Betreuungsgutscheine statt Kita-Subventionen

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Subventionierte Kita-Plätze reduzieren soziale Ungleichheiten, erhöhen die Erwerbstätigkeit von Eltern und leisten einen wichtigen Beitrag zur Gleichstellung.

Schule & Bildung

Separativer Unterricht

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Kinder mit speziellen Bedürfnissen oder Verhaltensauffälligkeiten, sind auch ein Teil unserer Gesellschaft und gehören einfach in die selbe Klasse mit Kindern ihres Jahrgangs.

Beibehaltung Schulnoten

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Aber es braucht mehr handlungsorientierte Leistungsnachweise (z. B. Präsentationen oder Projekte) statt schriftlicher Tests.

Mehr schulische Ressourcen

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Erweiterte Kita-Subventionen

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Die Erhöhung der Einkommensobergrenze wird die Betreuungsgebühren für alle Eltern in der Stadt Zürich substanziell senken, was zu einer stärkeren Entlastung der tiefen und mittleren Einkommen führt.

Gleiche Bildungschancen

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Migration & Integration

Kündigung Bilaterale Verträge

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Die EU ist eine der wichtigsten Partnerinnen der Schweiz

Stimmrecht für Ausländer/-innen

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Wer auf Gemeindeebene dieselben Pflichten trägt und von kommunalen Entscheidungen direkt betroffen ist, soll auch über diese mitbestimmen können – unabhängig vom Pass.

Abschaffung Wohnsitzpflicht

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Begründung: Aus Sicht der SP sind die Wohnsitzpflichten auf Gemeindeebene unfair, weil sie dazu führen können, dass Menschen, die bereits genug lang in der Schweiz leben, wegen einer Leerkündigung und dem Umzug in eine neue Gemeinde plötzlich wieder länger auf die Einbürgerung warten müssen. Die Stadt Zürich kann diese Wohnsitzpflicht aber nicht abschaffen, da sie im kantonalen Recht vorgeschrieben ist

Ausbau Integrationsangebote

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Obligatorische Integrationskurse

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Sofern solche Integrationskurse unterstützend, niederschwellig und bedarfsgerecht ausgestaltet sind; Integration gelingt nachhaltiger durch Motivation als durch Zwang oder Sanktionen.

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Vergünstigte Geschlechtskrankheiten-Tests

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Frühzeitige Behandlungen sind für die Betroffenen weniger belastend, medizinisch wirksamer, kostengünstiger und verhindern weitere Ansteckungen.

Überdeckung umstrittener Darstellungen

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Eher Ja, sofern die Bausubstanz erhalten bleibt, eine kritische Auseinandersetzung stattfindet und vor Ort ein erklärender Hinweis zum historischen Kontext der überdeckten Malereien oder Inschriften angebracht wird.

Förderung freier Kulturszene

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Einschränkung kommerzieller Werbung

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Insbesondere wenn sie z. B. den klima- und umweltpolitischen Zielen der Stadt Zürich entgegensteht.

Massnahmen gegen Hausbesetzungen

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Finanzen & Steuern

Steuersenkung

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Investitionsobergrenze

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Die SP setzt auf ein Kaufkraftpaket, um den Mittelstand bei Krankenkassenprämien, Kita-Gebühren und ÖV-Abos gezielt zu entlasten.

Einstellungsstopp Stadtverwaltung

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Das grösste Stellenwachstum findet in der Schule statt. Wenn trotz mehr Kindern der Stellenbestand eingefroren würde, hätten wir bald Primarschulklassen mit 35 Schüler:innen. Das geht nicht!

Wirtschaft & Arbeit

Einschränkung Kurzzeitvermietungen

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Lohngleichheit Frauen/Männer

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Die Stadt Zürich trägt bei der Vergabe von Aufträgen eine besondere Verantwortung. Sie muss sicherzustellen, dass die Lohngleichheit in den beauftragten Unternehmen tatsächlich umgesetzt wird.

Lohnobergrenze

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Verkauf Energie 360°

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Bessere Arbeitsbedingungen Stadtpersonal

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Verbesserte Anstellungsbedingungen sind insbesondere für tiefer entlöhnte Mitarbeitende in Bereichen mit hoher Belastung und Systemrelevanz wichtig.

Verkehr & Raumplanung

Verdichtetes Bauen

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Superblocks

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Autofreier Hauptbahnhof

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Vorrang Veloverkehr

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Da in den Quartieren der Ausbau eines zusammenhängenden Velonetzes priorisiert werden soll, dies um den motorisierten Individualverkehr zu reduzieren und die Lebensqualität zu erhöhen, während übergeordnete Strassen für den motorisierten Individualverkehr erhalten bleiben.

Umnutzung Gewerbe- zu Wohnraum

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Erhalt Parkplätze

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Aber mit der neuen Parkkartenverordnung werden die Kosten fairer verteilt und es erhalten nur diejenigen eine Anwohnerparkkarte, welche über keine Abstellfläche auf privatem Grund verfügen. Dies schafft bereits mehr Freiräume und Platz fürs Gewerbe.

Ausbau Nachtflugverbot

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Umwelt & Energie

Begrünung Stadtraum

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Entsorgungscoupons

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Förderung privater Solaranlagen

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Ausbau mobiler Recyclinghöfe

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Diese wurden bereits ausgiebig getestet und haben sich bewährt.

Politisches System & Digitalisierung

Engere Beziehungen zur EU

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Die EU ist eine der wichtigsten Partnerinnen der Schweiz.

Verkleinerung Stadtrat

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Transparente Kampagnenfinanzierung

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Digitale Stadtverwaltung

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Ich schätze es sehr, dass die meisten öffentlichen Leistungen online angeboten werden, aber es gibt Menschen die weiterhin darauf angewiesen sind, diese Leistungen an einem Schalter zu beziehen.

Ausbau Entwicklungszusammenarbeit

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Strikte Neutralitätspolitik

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Wer in einem Konflikt mit einem klaren Aggressor nichts tut, ist nicht neutral.

Sicherheit & Polizei

Verbot automatisierter Gesichtserkennung

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Taser-Ausrüstung (Polizei)

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Engagement gegen häusliche Gewalt

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Antirassismus- und Deeskalationstrainings (Polizei)

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Erhöhte Polizeipräsenz

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Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Staatliche Umverteilung

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Bestrafung Krimineller

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Umweltschutz

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