Charlotte Kalthoff

FDP.Die Liberalen | 0207

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Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau

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Um mehr Wohnraum zu schaffen, bedarf es in erster Linie der Option zur Verdichtung, schnellerer Verfahren und weniger Restriktionen.

Schutz vor Mieterhöhungen

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Einsatz von Sozialdetektiv/-innen

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Erhöhung Sozialausgaben

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Punktuell kann das sicher sinnvoll sein, aber von einem generellen Ausbau des bestehenden sehr breiten und ausreichenden Angebots ist abzusehen.

Senkung Gesundheitskosten

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Finanzielle Limiten bei Wohnungsvergabe

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Preisgünstiger Wohnraum soll nur an wirtschaftlich benachteiligte Menschen vergeben werden. Um Missbrauch zu verhindern, sollten Einkommens- und Belegungsvorschriften bei Mietbeginn und während der Mietdauer periodisch kontrolliert werden.

Betreuungsgutscheine statt Kita-Subventionen

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Schule & Bildung

Separativer Unterricht

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Beibehaltung Schulnoten

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Mehr schulische Ressourcen

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Statt eines breiten Ausbaus sollten Ressourcen gezielt Kindern mit erhöhtem Förderbedarf zugute kommen, die in Förderklassen individuell und gezielt unterrichtet zu werden.

Erweiterte Kita-Subventionen

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Gleiche Bildungschancen

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Migration & Integration

Kündigung Bilaterale Verträge

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Stimmrecht für Ausländer/-innen

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Die Einbürgerung geht mit dem Stimm- und Wahlrecht einher. Bei bewusstem Entscheid gegen die Einbürgerung geht es um einen bewussten Entscheid gegen Rechte wie das Stimm- und Wahlrecht, aber auch gegen die Pflichten. Es sind zwar wenige Pflichten, die damit einher gehen, aber es sollte dennoch keine Trennung erfolgen.

Abschaffung Wohnsitzpflicht

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Der Grund hierfür ist, dass dies erst kürzlich kantonsrechtlich so festgelegt wurde und die Stadt somit im Widerspruch zu übergeordneten Recht stehen würde.

Ausbau Integrationsangebote

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Glücklicherweise ist die Stadt Zürich hier bereits recht gut aufgestellt.

Obligatorische Integrationskurse

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Gesellschaft, Kultur & Ethik

Vergünstigte Geschlechtskrankheiten-Tests

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Überdeckung umstrittener Darstellungen

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Förderung freier Kulturszene

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Einschränkung kommerzieller Werbung

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Massnahmen gegen Hausbesetzungen

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Finanzen & Steuern

Steuersenkung

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Investitionsobergrenze

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Einstellungsstopp Stadtverwaltung

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Die Verwaltung im Kanton Zürich wächst aktuell weit schneller als die Bevölkerung. Das ist nicht nachhaltig. Mit der Personalbremse wollen wir das ändern: Die Verwaltung darf in Zukunft höchstens so stark wachsen wie die Bevölkerung. Das bedeutet aber nicht einen grundsätzlichen Einstellungsstopp und schliesst beispielsweise Polizei und Spitäler aus.

Wirtschaft & Arbeit

Einschränkung Kurzzeitvermietungen

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Lohngleichheit Frauen/Männer

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Doppelspurigkeiten sollten allerdings vermieden werden, da es hier ja um Bundesrecht geht. Zudem sollte dies zu keiner weiteren bürokratischen Belastung der Unternehmen führen.

Lohnobergrenze

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Verkauf Energie 360°

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Bessere Arbeitsbedingungen Stadtpersonal

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Verkehr & Raumplanung

Verdichtetes Bauen

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Superblocks

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Ich finde die Idee grundsätzlich gut, aber aufgrund der Städtearchitektur wird es schwer bis unmöglich sein, entsprechende Areale zu finden. Schliesslich sollte das Ganze nicht zu Lasten der angrenzenden Gebiete gehen.

Autofreier Hauptbahnhof

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Die Entwürfe zum autofreien Hauptbahnhof sehen toll aus. Aber zuerst muss abgeklärt werden, wie verhindert werden kann, dass die angrenzenden Quartiere durch das höhere Verkehrsaufkommen und zusätzliche Staus belastet werden.

Vorrang Veloverkehr

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Der Ausbau von Velowegen ist natürlich grundsätzlich wünschenswert, aber gerade aufgrund der kontinuierlich steigenden Bevölkerung sollte darauf geachtet werden, den Verkehrsfluss für alle Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten.

Umnutzung Gewerbe- zu Wohnraum

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Erhalt Parkplätze

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Ausbau Nachtflugverbot

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Umwelt & Energie

Begrünung Stadtraum

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Grundsätzlich wünsche ich mir eine grüne Stadt. Allerdings müssen bestimmte Rahmenbedingungen wie Barrierefreiheit berücksichtigt werden.

Entsorgungscoupons

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Durch die Schaffung einer Freimenge soll ein Anreiz zur umweltgerechten Entsorgung, insbesondere für einkommensschwache Haushalte, beibehalten werden.

Förderung privater Solaranlagen

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Ausbau mobiler Recyclinghöfe

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Politisches System & Digitalisierung

Engere Beziehungen zur EU

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Verkleinerung Stadtrat

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Transparente Kampagnenfinanzierung

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Digitale Stadtverwaltung

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Die Digitalisierung städtischer Leistungen ist in vielerlei Hinsicht positiv. Aber ein nicht-digitaler Zugang sollte dennoch ohne signifikanten Aufwand für alle Bürger gegeben sein.

Ausbau Entwicklungszusammenarbeit

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Das ist primär Aufgabe des Bundes, doch abgesehen davon leistet die Stadt ohnehin schon sehr viel.

Strikte Neutralitätspolitik

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Sicherheit & Polizei

Verbot automatisierter Gesichtserkennung

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Taser-Ausrüstung (Polizei)

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Engagement gegen häusliche Gewalt

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Antirassismus- und Deeskalationstrainings (Polizei)

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Deeskalationstrainings zur allseitigen Gewaltverhinderung halte ich für sehr sinnvoll.

Erhöhte Polizeipräsenz

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Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Staatliche Umverteilung

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Bestrafung Krimineller

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Umweltschutz

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Stärkerer Umweltschutz erfordert eine entsprechende Finanzierung und Investitionen in die Forschung. Das wird wiederum aus der Wirtschaftsleistung finanziert.

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